EU möchte hart gegen US-Tech Konzerne vorgehen!
Aktuell laufen mehrere Verfahren gegen US-Unternehmen wie Meta, Apple und X. Jetzt hat die EU-Digitalministerin Henna Virkkunen harte Maßnahmen angekündigt.
Die Details
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In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung hat die EU-Digitalministerin angedeutet, dass einige Verfahren gegen US-Tech Unternehmen kurz vor dem Abschluss stehen.
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Bei den Verfahren geht es um Wettbewerbsverstöße oder den Umgang mit illegalen Inhalten. Ziel der EU-Kommission ist es, dass die Unternehmen die Gesetze für digitale Dienste (DSA) und digitale Märkte (DMA) einhalten. Diese Gesetze sollen einen fairen Wettbewerb im digitalen Raum sicher stellen.
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Im Rahmen des Digital Services Act (DSA) sind Unternehmen verpflichtet, gegen Hass und Hetze im Netz vorzugehen. Bei Verstößen sind Strafen von bis zu sechs Prozent des jährlichen Umsatzes möglich.
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Außerdem wehrt sich die EU-Kommissarin gegen den Vorwurf der US-Regierung, dass die Gesetze Handelsbarrieren darstellen. Für alle Firmen weltweit würden schließlich dieselben Regeln in der EU gelten.
Unsere Gedanken
Aus unserer Sicht sind Gesetze im digitalen Raum genauso wichtig wie im realen Leben. Unternehmen, die sich nicht an die Vorschriften halten, sollten auch eine Strafe bekommen.
Weitere Informationen: 🔗 tagesschau.de | Süddeutsche Zeitung
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